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Editorial Juni/Juli 2002

Liebe Leser,

Stellen Sie sich vor, Sie befinden sich auf dem Markt zum Einkaufen. Gemüse, etwas Obst, vielleicht einen Blumenstrauß. Sie gehen an den Ständen entlang, prüfen hier die Qualität, schnuppern da an einer Rose. Plötzlich ein Knall, Schreie, eine Druckwelle reißt Ihnen den Boden unter den Füßen weg. Nach dem Aufwachen im Krankenhaus sagt man Ihnen, daß Sie mit Mühe und Not einem Selbstmordattentäter entkommen sind. Andere auf dem Markt hatten dieses Glück nicht.
Oder stellen Sie sich vor, es ist früher Morgen, Sie liegen noch im Bett und werden durch dumpfes, stärker werdendes Grollen geweckt. Sie stürzen zum Fenster. Sie hören schwere Ketten auf der Straße, bald kommt ein Bulldozer ins Blickfeld, gefolgt von gepanzerten Fahrzeugen, aus deren Luken Soldaten mit der Waffe im Anschlag auf Sie zielen. Der Bulldozer fährt genau auf Ihr Haus zu, Sie können gerade noch beiseite springen, bevor Steine knirschen, Balken fallen, die Kinder im hinteren Zimmer unter herabstürzendem Mauerwerk begraben sind.
Einem nicht Betroffenen, entfernt Lebenden, fällt es schwer sich sowohl die eine wie die andere Situation auch nur vorzustellen. Im Nahen Osten jedoch, in Palästina, sind sie häufiges Vorkommnis. Der palästinensisch-israelische Konflikt ist ein immerfort schwelender Brandherd, aus dem gerade jetzt wieder Flammen schlagen, neue Hoffnungstriebe auf beiden Seiten einäschernd.
Kann es überhaupt Hoffnung auf eine Beilegung des Konflikts geben, existiert ein Nährboden für vernunftgesteuertes, tolerantes und friedfertiges Handeln über diesen brodelnden Emotionen, ist es überhaupt noch möglich, die quasi sich selbst speisende Spirale aus Gewalt, Angriffen, Übergriffen und Vergeltungsschlägen zu stoppen?
Anlaß zu Zuversicht besteht wenig. Die israelische Likud-Partei hat sich neuerdings und eindeutig gegen die Schaffung eines unabhängigen, souveränen Palästinenser-Staat ausgesprochen und damit eine Haltung verfestigt, die die Palästinenser brüskiert und die Fronten weiter verhärtet. Konservative Israelis – heute allerdings schon weit in der Minderheit – sahen und sehen in einem selbständigen Palästinenser-Staat ein Sicherheitsrisiko und versuchen, durch Ausdehnung ihrer eigenen Grenzen, wie zum Beispiel im Sechs-Tage-Krieg, und die Zersplitterung palästinensischen Territoriums, dieses Sicherheitsrisiko zu mindern.
Von 1991 bis 2000 stieg die Zahl der Siedler im Westjordanland und im Gazastreifen trotz des in Oslo vereinbarten Siedlungsstops von 91.000 auf 200.000. Viele der Siedlungen werden direkt neben palästinensischen Orten errichtet, so entstehen immer neue Reibungsflächen. Ein Straßennetz unter israelischer Oberhoheit durchzieht das Westjordanland und verhindert somit die geographische Ausdehnung palästinensischer Siedlungen. Die Tatsache, daß selbst die Wasserhoheit den Israelis untersteht und die 1,1 Millionen Palästinenser in den Flüchtlingslagern des Gazastreifens nicht selbst über diese elementarste Lebensgrundlage verfügen können, trägt ebenfalls nicht zur Beruhigung der Lage bei.
Trotz israelischer Besetzung ursprünglich Palästinensischen Arabern vorbehaltener Gebiete und einer seit Oslo immer wieder verschleppten Frage der Schaffung eines souveränen Palästinenserstaates sind die mörderischen Selbstmordattentate durch nichts gerechtfertigt. Terrorismus, Mord und Totschlag haben noch niemals eine politische oder andere Frage nachhaltig gelöst und müssen bedingungslos und sofort aus dem strategischen Arsenal im Nahen Osten gestrichen werden. Eigentlich gibt es nur eine gangbare Lösung der verfahrenen Situation im Nahen Osten, und diese kann einzig mit Hilfe, durch Vermittlung und unter Aufsicht der internationalen Völkergemeinschaft, nicht nur der USA allein, zustande kommen.
Grundvoraussetzung für eine Verhandlungsbasis muß die Einhaltung aller einschlägigen UNO-Resolutionen durch Israel sein, einschließlich Resolution 242 des Sicherheitsrates vom 22.November 1967, die einen vollständigen Rückzug Israels aus allen im 6-Tage-Krieg besetzten Gebieten vorsieht. Dieserhalb muß kompromißloser internationaler Druck auf Israel ausgeübt und notfalls mit Sanktionen untermauert werden. Die Kontrahenten müssen sich bis zur Verwirklichung noch zu verhandelnder politischer Ziele einer internationalen Schutz- und Friedenstruppe unterordnen. Weiterhin ist es einfach unabdingbar, daß sowohl Jassir Arafat wie Ariel Scharon, ob demokratisch gewählt oder nicht, ihr jeweiliges Mandat zugunsten eines anderen Volksvertreters aufgeben, denn beide sind als Verhandlungspartner einfach nicht tragbar.
Arafat hat als ausgewiesener Terrorist selbst Blut an den Händen und sollte daher das Recht auf Anerkennung als politische und moralische Vertretung der Palästinenser nicht länger beanspruchen dürfen. Außerdem ist ihm ein Großteil seiner Autorität beim eigenen Volke schon längst abhanden gekommen.
Scharon hat mit seinem provokanten Gang zum Tempelberg in Jerusalem die zweite Intifada ausgelöst und war als israelischer Verteidigungsminister 1981 verantwortlich für den Einmarsch in den Libanon, war auch verantwortlich für Massaker in palästinensischen Flüchtlingslagern.
Nicht Rachegeschrei und Waffengeklirr, nicht Gewalt und Nötigung, sondern einzig die gegenseitige Anerkennung des Rechts auf souveräne Selbstbestimmung, eventuell unter Eingliederung der jeweils anderen Volksgruppe, führen zu einem beidseitig akzeptablen politischen Abkommen.
Die Gewaltspirale muß angehalten werden, zum friedlichen Miteinander nicht nur der Menschen im Nahen Osten, sondern im Interesse des Weltfriedens. Welche Lösung des Nahost-Konflikts, gestützt auf demokratische, humanistische und völkerrechtliche Prinzipien, Sie denn vorzuschlagen hätten, wüßte gern

Heidi Liane Harmat

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	Editorial Juni/Juli 2002

Liebe Leser, Stellen Sie sich vor, Sie befinden sich auf dem Markt zum Einkaufen. Gemüse, etwas Obst, vielleicht einen Blumenstrauß. Sie gehen an den Ständen entlang, prüfen hier die Qualität, schnuppern da an einer Rose. Plötzlich ein Knall, Schreie, eine Druckwelle reißt Ihnen den Boden unter den Füßen weg. Nach dem Aufwachen im Krankenhaus sagt man Ihnen, daß Sie mit Mühe und Not einem Selbstmordattentäter entkommen sind. Andere auf dem Markt hatten dieses Glück nicht. Oder stellen Sie sich vor, es ist früher Morgen, Sie liegen noch im Bett und werden durch dumpfes, stärker werdendes Grollen geweckt. Sie stürzen zum Fenster. Sie hören schwere Ketten auf der Straße, bald kommt ein Bulldozer ins Blickfeld, gefolgt von gepanzerten Fahrzeugen, aus deren Luken Soldaten mit der Waffe im Anschlag auf Sie zielen. Der Bulldozer fährt genau auf Ihr Haus zu, Sie können gerade noch beiseite springen, bevor Steine knirschen, Balken fallen, die Kinder im hinteren Zimmer unter herabstürzendem Mauerwerk begraben sind. Einem nicht Betroffenen, entfernt Lebenden, fällt es schwer sich sowohl die eine wie die andere Situation auch nur vorzustellen. Im Nahen Osten jedoch, in Palästina, sind sie häufiges Vorkommnis. Der palästinensisch-israelische Konflikt ist ein immerfort schwelender Brandherd, aus dem gerade jetzt wieder Flammen schlagen, neue Hoffnungstriebe auf beiden Seiten einäschernd. Kann es überhaupt Hoffnung auf eine Beilegung des Konflikts geben, existiert ein Nährboden für vernunftgesteuertes, tolerantes und friedfertiges Handeln über diesen brodelnden Emotionen, ist es überhaupt noch möglich, die quasi sich selbst speisende Spirale aus Gewalt, Angriffen, Übergriffen und Vergeltungsschlägen zu stoppen? Anlaß zu Zuversicht besteht wenig. Die israelische Likud-Partei hat sich neuerdings und eindeutig gegen die Schaffung eines unabhängigen, souveränen Palästinenser-Staat ausgesprochen und damit eine Haltung verfestigt, die die Palästinenser brüskiert und die Fronten weiter verhärtet. Konservative Israelis – heute allerdings schon weit in der Minderheit – sahen und sehen in einem selbständigen Palästinenser-Staat ein Sicherheitsrisiko und versuchen, durch Ausdehnung ihrer eigenen Grenzen, wie zum Beispiel im Sechs-Tage-Krieg, und die Zersplitterung palästinensischen Territoriums, dieses Sicherheitsrisiko zu mindern. Von 1991 bis 2000 stieg die Zahl der Siedler im Westjordanland und im Gazastreifen trotz des in Oslo vereinbarten Siedlungsstops von 91.000 auf 200.000. Viele der Siedlungen werden direkt neben palästinensischen Orten errichtet, so entstehen immer neue Reibungsflächen. Ein Straßennetz unter israelischer Oberhoheit durchzieht das Westjordanland und verhindert somit die geographische Ausdehnung palästinensischer Siedlungen. Die Tatsache, daß selbst die Wasserhoheit den Israelis untersteht und die 1,1 Millionen Palästinenser in den Flüchtlingslagern des Gazastreifens nicht selbst über diese elementarste Lebensgrundlage verfügen können, trägt ebenfalls nicht zur Beruhigung der Lage bei. Trotz israelischer Besetzung ursprünglich Palästinensischen Arabern vorbehaltener Gebiete und einer seit Oslo immer wieder verschleppten Frage der Schaffung eines souveränen Palästinenserstaates sind die mörderischen Selbstmordattentate durch nichts gerechtfertigt. Terrorismus, Mord und Totschlag haben noch niemals eine politische oder andere Frage nachhaltig gelöst und müssen bedingungslos und sofort aus dem strategischen Arsenal im Nahen Osten gestrichen werden. Eigentlich gibt es nur eine gangbare Lösung der verfahrenen Situation im Nahen Osten, und diese kann einzig mit Hilfe, durch Vermittlung und unter Aufsicht der internationalen Völkergemeinschaft, nicht nur der USA allein, zustande kommen. Grundvoraussetzung für eine Verhandlungsbasis muß die Einhaltung aller einschlägigen UNO-Resolutionen durch Israel sein, einschließlich Resolution 242 des Sicherheitsrates vom 22.November 1967, die einen vollständigen Rückzug Israels aus allen im 6-Tage-Krieg besetzten Gebieten vorsieht. Dieserhalb muß kompromißloser internationaler Druck auf Israel ausgeübt und notfalls mit Sanktionen untermauert werden. Die Kontrahenten müssen sich bis zur Verwirklichung noch zu verhandelnder politischer Ziele einer internationalen Schutz- und Friedenstruppe unterordnen. Weiterhin ist es einfach unabdingbar, daß sowohl Jassir Arafat wie Ariel Scharon, ob demokratisch gewählt oder nicht, ihr jeweiliges Mandat zugunsten eines anderen Volksvertreters aufgeben, denn beide sind als Verhandlungspartner einfach nicht tragbar. Arafat hat als ausgewiesener Terrorist selbst Blut an den Händen und sollte daher das Recht auf Anerkennung als politische und moralische Vertretung der Palästinenser nicht länger beanspruchen dürfen. Außerdem ist ihm ein Großteil seiner Autorität beim eigenen Volke schon längst abhanden gekommen. Scharon hat mit seinem provokanten Gang zum Tempelberg in Jerusalem die zweite Intifada ausgelöst und war als israelischer Verteidigungsminister 1981 verantwortlich für den Einmarsch in den Libanon, war auch verantwortlich für Massaker in palästinensischen Flüchtlingslagern. Nicht Rachegeschrei und Waffengeklirr, nicht Gewalt und Nötigung, sondern einzig die gegenseitige Anerkennung des Rechts auf souveräne Selbstbestimmung, eventuell unter Eingliederung der jeweils anderen Volksgruppe, führen zu einem beidseitig akzeptablen politischen Abkommen. Die Gewaltspirale muß angehalten werden, zum friedlichen Miteinander nicht nur der Menschen im Nahen Osten, sondern im Interesse des Weltfriedens. Welche Lösung des Nahost-Konflikts, gestützt auf demokratische, humanistische und völkerrechtliche Prinzipien, Sie denn vorzuschlagen hätten, wüßte gern *Heidi Liane Harmat*

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